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Tagesordnung - 19. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle

Bezeichnung:	19. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle
Gremium:	Rat der Gemeinde Holle
Datum:	Do, 17.03.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 19:30	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gaststätte "Kutscherstuben"
Ort:	Grasdorf

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
Ö 2		Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.01.2016	SI/Rat/01/2016
Ö 3		Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung
Ö 4		Einwohnerfragestunde
Ö 5		Beförderung der Gemeindeamtsrätin Martina Schäfer zur Gemeindeoberamtsrätin	VO/008/2016
Ö 6		1. Nachtrag zur Nutzungsordnung für die Dorfgemeinschaftseinrichtungen in der Gemeinde Holle vom 16.04.2015	VO/011/2016
Ö 7		Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Grasdorf	VO/012/2016
Ö 8		Ernennung des Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Derneburg	VO/013/2016
Ö 9		Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Derneburg	VO/014/2016
Ö 10		Beitritt in die Gesellschaft GK Hi (Gesellschaft für kommunale Immobilien mit beschränkter Haftung)	VO/015/2016
	17.03.2016 - Rat der Gemeinde Holle
	Ö 10 - geändert beschlossen
	Beschluss (geändert gegenüber der Vorlage): Die Gemeinde Holle stellt den Antrag auf Beitritt zu der Gesellschaft GK Hi Gesellschaft für kommunale Immobilien mbH und zahlt das anteilige Stammkapital in Höhe von 5.000,00 Euro in die Gesellschaft ein. Daneben sind die Beitrittskosten durch die Gemeinde Holle aufzubringen. Der Gesellschafterbeirat setzt sich entsprechend dem Gesellschaftervertrag zusammen. Für die Verwaltung werden benannt Bürgermeister Huchthausen und Gemeindeamtsrätin Schäfer. Für den Rat werden zwei Ratsmitglieder auf Vorschlag der SPD-Fraktion und ein Ratsmitglied auf Vorschlag der CDU-Fraktion zu einem späteren Zeitpunkt benannt. Abstimmungsergebnis: einstimmig bei zwei Enthaltungen
Ö 11		Beschluss über die steuerlichen Jahresabschlüsse 2011, 2012, 2013 und 2014 der Wasserversorgung der Gemeinde Holle	VO/016/2016
Ö 12		Anfragen