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Tagesordnung - 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle  

Bezeichnung: 10. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle
Gremium: Rat der Gemeinde Holle
Datum: Do, 12.03.2009 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 19:00 Anlass: Sitzung
Raum: Gaststätte Krumfuß
Ort: Sottrum

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.11.2008  
SI/Rat/06/2008  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Bauleitplanung der Gemeinde Holle; Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 52 "Nördlicher Ostlandring" in der Ortschaft Grasdorf der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 BauGB B) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB C) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/002/2009  
    12.03.2009 - Rat der Gemeinde Holle
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Zu A)   Der vorgelegte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 52 "Nördlicher Ostlandring" in der Ortschaft Grasdorf der Gemeinde Holle wird - wie in der Sitzung erläutert wurde - zur Kenntnis genommen und soll so weiter verfolgt werden.

 

            Von der Bevölkerung wurden keine Anregungen und Bedenken vorgetragen.

 

            Weiterhin wird zur Kenntnis genommen, dass eine Reihe Träger öffentlicher Belange keine Stellungnahme abgegeben hat. Es wird davon ausgegangen, dass von diesen Planungsträgern keine Anregungen oder Bedenken vorzubringen sind.

 

            Die von den Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen und Bedenken werden entsprechend der vorgenommenen Abwägung berücksichtigt. Im Übrigen wird die Drucksache-Nr. VO/002/2009 Bestandteil des Beschlusses.

 

Zu B)   Aufgrund des § 10 BauGB wird der Bebauungsplanes Nr. 52 "Nördlicher Ostlandring" in der Ortschaft Grasdorf der Gemeinde Holle als Satzung beschlossen.

 

Zu C)   Die Begründung zum Bebauungsplan Nr. 52 "Nördlicher Ostlandring" in der Ortschaft Grasdorf wird gem. § 9 (8) BauGB als die zum Bebauungsplan dazugehörige Begründung beschlossen.

 

Zu D)   Die Verwaltung wird beauftragt, den als Satzung beschlossenen Bebauungsplan Nr. 52 "Nördlicher Ostlandring" in der Ortschaft Grasdorf gem. § 10 (3) BauGB bekannt zu machen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig

Abstimmungsergebnis: einstimmig

 

 

 

Ö 6  
Beschluss über den steuerlichen Jahresabschluss 2007 der Wasserversorgung der Gemeinde Holle     VO/003/2009  
Ö 7  
Entlassungen und Ernennungen von Feuerwehrführungskräften     VO/004/2009  
Ö 8  
Entlassungen und Ernennungen von Feuerwehrführungskräften     VO/005/2009  
Ö 9  
Ernennung von Feuerwehrführungskräften     VO/012/2009  
Ö 10  
Bauleitplanung der Gemeinde Holle; 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 36 "Silberkamp" in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß § 13a BauGB i. V. m. § 13 Abs. 2 BauGB B) Beschluss desBebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB C) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/006/2009  
Ö 11  
Personalangelegenheiten     VO/008/2009  
Ö 12  
1. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2009     VO/014/2009-1  
Ö 13  
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