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Tagesordnung - 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle  

Bezeichnung: 16. Sitzung des Rates der Gemeinde Holle
Gremium: Rat der Gemeinde Holle
Datum: Do, 11.06.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:55 Anlass: Sitzung
Raum: Schäferscheune Sillium
Ort: Sillium

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2019  
SI/Rat/14/2019  
     
   
Ö 3  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Verwaltung      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde      
Ö 5  
Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Holle     VO/002/2020  
Ö 6  
Entlassung und Ernennung des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Ortsfeuerwehr Hackenstedt     VO/003/2020  
Ö 7  
Entlassung und Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Derneburg     VO/008/2020  
Ö 8  
Entlassung und Ernennung des Ortsbrandmeisters und des stellvertretenden Ortsbrandmeisters der Freiwilligen Feuerwehr Luttrum     VO/009/2020  
Ö 9  
Entlassung und Ernennung des Gemeindebrandmeisters und des stellvertretenden Gemeindebrandmeisters der Gemeinde Holle     VO/080/2019  
Ö 10  
Erlass von Satzungen für die Unterbringung von Personen in Notunterkünften in der Gemeinde Holle sowie zur Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Notunterkünften in der Gemeinde Holle     VO/014/2020  
Ö 11  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren für Dienst- und Sachleistungen der Feuerwehr außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben für die Gemeinde Holle     VO/037/2020  
Ö 12  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 62 "Sottrumer Strasse Nord-West" in der Ortschaft Sottrum der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB C) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/007/2020  
Ö 13  
Beschluss über den steuerlichen Jahresabschluss 2017 der Wasserversorgung der Gemeinde Holle     VO/075/2019  
Ö 14  
Beschluss über den steuerlichen Jahresabschluss 2018 der Wasserversorgung der Gemeinde Holle     VO/076/2019  
Ö 15  
Annahme und Vermittlung von Zuwendungen (Spenden); a) Übertragung von Grundsatzentscheidungen durch den Rat auf den Verwaltungsausschuss b) Beschluss über die von der Gemeinde Holle empfangenen Spenden im Zeitraum vom 29.01.2020 bis 25.02.2020 sowievom 13.05.2019     VO/015/2020  
Ö 16  
Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 27 "Hollenweg II" in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10BauGB c) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/023/2020  
Ö 17  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 1 "Das Kleine Feld-Süd" in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB C) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/028/2020  
Ö 18  
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 5 "Das Kleine Feld" in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle A) Beschluss über die eingegangenen Anregungen und Bedenken gemäß §§ 3 Abs. 2 und 4 Abs. 2 BauGB B) Beschluss des Bebauungsplanes als Satzung gemäß § 10 BauGB C) Beschluss der dazugehörigen Begründung gemäß § 9 (8) BauGB D) Beschluss zur Bekanntmachung des Bebauungsplanes gemäß § 10 (3) BauGB     VO/031/2020  
Ö 19  
Bau der 380-kV-Höchstspannungsleitung zwischen Wahle und Mecklar; Hier: Vereinbarung über die Ausgleichszahlung gemäß § 5 StromNEV an die Gemeinde Holle     VO/034/2020  
Ö 20  
2. Nachtrag zur Satzung für die Kindergärten der Gemeinde Holle und 6. Nachtrag zur Krippensatzung der Gemeinde Holle     VO/013/2020  
Ö 21  
1. Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Kleinschwimmhalle vom 14.03.2013     VO/035/2020  
Ö 22  
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der E-Vergabe; Zweckvereinbarung     VO/026/2020  
Ö 23  
Benennung eines Stellvertreters für den Vertreter in der Verbandsversammlung "Unterhaltungsverband Nette"     VO/011/2020  
Ö 24  
Benennung eines beratenden Mitgliedes des Gemeindeelternrates im Jugendausschuss     VO/017/2020  
Ö 25  
Übertragung von Aufgaben des Rates auf den Verwaltungsausschuss     VO/036/2020  
Ö 26  
Beitritt der Gemeinde Holle zum "Zweckverband Kommunale Datenverarbeitung Oldenburg (KDO)"     VO/070/2019  
Ö 27  
Gründung einer Baulandentwicklungsgesellschaft     VO/081/2019-1  
Ö 28  
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