Tagesordnung - 6. Sitzung des Ortsrates der Ortschaft Holle
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TOP | Betreff | Vorlage | |||||
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Ö 1 | Begrüßung, Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung | ||||||
Ö 2 | Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.02.2018 | SI/ORHo/02/2018 | |||||
Ö 3 | Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft | ||||||
Ö 4 | Einwohnerfragestunde | ||||||
Ö 5 | Unterstützung der Anschaffung eines neuen Basketballkorbes am Jugendzentrum aus Ortsratsmitteln | ||||||
Ö 6 | Gedenkfeier zum Volkstrauertrag | ||||||
Ö 7 | Sachstand Verkehrskonzept | ||||||
Ö 8 | Dorferneuerungsprogramm | ||||||
Ö 9 | Antrag der SPD: Sanierung des Gehweges "Am Knick" zwischen Bertholdstraße und Marktstraße | ||||||
Ö 10 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59 "Lüer" in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle | VO/027/2018 | |||||
22.08.2018 - Ortsrat Holle | |||||||
Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||
Beschluss:
A) Die Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 59 „Lüer“ wird beschlossen. Das Aufstellungsverfahren wird im beschleunigten und vereinfachten Verfahren gem. § 13a i.V.m. §§ 13, 3.2 und 4.2 des Baugesetzbuches (BauGB) durchgeführt. Von der frühzeitigen Unterrichtung und Erörterung nach § 3 Abs. 1 und § 4 Abs. 1 BauGB wird abgesehen. B) Die öffentliche Auslegung des Entwurfs des Bebauungsplanes Nr. 59 „Lüer“ nebst Begründung wird gemäß § 3 Abs. 2 BauGB i.V.m. § 13 Abs. 2 Nr. 2 BauGB beschlossen. C) Der Bürgermeister wird ermächtigt, einen Vertrag mit einem Planungsbüro auszufertigen. Der Bürgermeister wird ermächtigt, mit dem Antragsteller einen städtebaulichen Vertrag auszufertigen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
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Ö 11 | Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 60 "Marktstraße Nord" und örtliche Bauvorschrift über notwendige Einstellplätze in der Ortschaft Holle der Gemeinde Holle | VO/053/2018 | |||||
Ö 12 | Anhörung zum Haushaltsplan 2019 | ||||||
Ö 13 | Anfragen | ||||||