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(LK06-2-045) In der Angelegenheit der in die Türkei abgeschobenen Gazali Önder (alias Salame) hat Landrat Reiner Wegner umgehend reagiert und Kontakt mit dem Innenministerium aufgenommen, um das weitere Vorgehen schnellst möglich zu klären. Bekanntlich hatte das Verwaltungsgericht Hannover am vergangenen Freitag angeregt, eine Aufenthaltserlaubnis zu erteilen und die Antragstellerin zurückzuholen.

Nach Auffassung des Gerichts sei mittlerweile aufgrund der langen Zeitdauer des Verfahrens von 1 ½ Jahren eine "neue Situation" eingetreten, die dazu verpflichte, zu Gunsten der Antragstellerin zu entscheiden.

"Das Verwaltungsgericht stellt in seiner Verfügung ausdrücklich heraus, dass der Landkreis im bisherigen Verfahren in jeder Hinsicht rechtmäßig gehandelt hat", so Reiner Wegner. "Damit die Prüfung der neuen Situation baldmöglichst erfolgen kann, habe ich heute das Ministerium kontaktiert. Von dort wird uns noch in dieser Woche ein Stellungnahme zugehen."

Der Innenminister sei bereits informiert. Landrat Wegner wird in den nächsten Tagen, nach Zugang der Stellungnahme des Innenministeriums, persönlich zu Minister Schünemann Kontakt aufnehmen.

Für Rückfragen steht Olaf Laska-Levonen (Referent des Landrates) Tel. 05121-309-2221) E-mail: Olaf.Laska-Levonen@landkreishildesheim.de zur Verfügung.